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Themenabend Pflegeleistung

Kategorie: Recht & Politik
Erstellt: Freitag, 11. August 2017

Einladung für die Veranstaltung vom 14. September 2017 über die Pflegeleistungen, das Referat führtt Prof. Dr. Jur. Hardy Landolt.

Im beiliegenden Flyer sind genauere Angaben ersichtlich.

ThemenabendPflege


 

Handicap und Recht 5-8/2017

Kategorie: Recht & Politik
Erstellt: Freitag, 07. Juli 2017
Inclusion Handicap
Handicap und Recht 5-8/2017
Inclusion Handicap verfolgt Gesetzesänderungen, Rechtspraxis und -sprechung sowohl im Sozialversicherungs- als auch im Gleichstellungsrecht. Die aktuellen Artikel beinhalten ein historisches Urteil, Empfehlungen der KOKES und zwei neue Bundesgerichtsurteile.
Die aktuellen Ausgaben:
05/2017: Erwerbstätige im AHV-Alter haben weiterhin Anspruch auf eine gute Hörgeräteversorgung
06/2017: IV-Rentenanspruch entsteht auch bei Verschlechterung des Gesundheitszustands erst 6 Monate nach Anmeldung
07/2017: Kommt die IV für diätetische Spezialernährung auf, müssen Krankenkassen dies ab dem 20. Altersjahr übernehmen
08/2017: Fall Bad Unterrechstein - die Folgen zählen, nicht die Absicht
 

Sozialversicherungen
 
Erwerbstätige im AHV-Alter haben weiterhin Anspruch auf eine gute Hörgeräteversorgung
Menschen mit einer Hörbehinderung, die nach Erreichen des AHV-Alters weiterhin erwerbstätig sind, profitieren von der Besitzstandsregelung: Wenn Sie bereits von der IV ein Hörgerät erhalten haben, bleibt ihr Anspruch aufgrund der Besitzstandsgarantie in Umfang der IV-Regelung erhalten. Dieser Anspruch umfasst auch den Anspruch auf ein besseres Hörgerät, wie es die IV in «Härtefällen» gewährt. So hat das Bundesgericht kürz-lich in einem Urteil vom 11.4.2017 entschieden.
 
IV-Rentenanspruch entsteht auch bei Verschlechterung des Gesundheitszustands erst 6 Monate nach Anmeldung
Damit sich arbeitsunfähige Personen frühzeitig bei der IV anmelden und Eingliederungsmassnahmen rasch eingeleitet werden können, ist in der 5. IVG-Revision eine neue Bestimmung ins Gesetz aufgenommen worden. Gemäss dieser entsteht der Rentenanspruch frühestens 6 Monate nach der Anmeldung. Diese Bestimmung führt nun aber in einzelnen Situationen dazu, dass Versicherte ihre materiell an sich zustehende Rente während einer gewissen Zeit verlieren, selbst wenn sie sich rechtzeitig anmelden. Das Bundesgericht will daran nichts ändern.
 
Kommt die IV für diätetische Spezialernährung auf, müssen Krankenkassen dies ab dem 20. Altersjahr übernehmen
Hat die Invalidenversicherung die Kosten von notwendigen diätetischen Spezialnährmitteln bis zum 20. Altersjahr bezahlt, muss die obligatorische Krankenversicherung sie danach übernehmen. Dies auch, wenn die Spezialnährmittel nicht in einer der Listen enthalten sind, welche für die Krankenversicherung massgebend sind. Das Bundesgericht hat mit diesem Urteil die Koordination zwischen Invaliden- und Krankenversicherung präzisiert.
 

Gleichstellung
 
Fall Bad Unterrechstein - die Folgen zählen, nicht die Absicht
Das Kantonsgericht Appenzell-Ausserrhoden hat im März dieses Jahres das Urteil zum «Fall Bad Unterrechstein» bekanntgegeben: Es stellte eine Diskriminierung gemäss Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) von Menschen mit Behinderungen fest. Nun liegt die Urteilsbegründung vor. Eine Würdigung des historischen Urteils.

SwiSCI Newsletter

Kategorie: Recht & Politik
Erstellt: Samstag, 24. Juni 2017

Der SwiSCI Newsletter erscheint zweimal pro Jahr und ist kostenfrei. Er beinhaltet Neuigkeiten aus dem Studienzentrum, Informationen zum Verlauf und zu den Ergebnissen der Studie sowie Mitteilungen über interessante Kollaborationsprojekte.

Schreiben Sie uns eine E-Mail, wenn Sie den Newsletter abonnieren oder sich abmelden möchten:
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Handicap und ÖV 1/2017

Kategorie: Recht & Politik
Erstellt: Freitag, 23. Juni 2017
Inclusion Handicap
Handicap und ÖV 1/2017
Mit diesem Newsletter informieren wir Sie über ausgewählte Tätigkeiten von Inclusion Handicap in der technischen Beratung des ÖV sowie weitere relevanten Entwicklungen im Bereich ÖV.
 

Verfahren
 
Einsprachen sorgen für einen besser zugänglichen Bahnhof Bern
Inclusion Handicap hat mit seinen Einsprachen zum Ausbau des Bahnhofs wesentliche Verbesserungen erwirkt.
 
Buskonzept in Solothurn berücksichtig BehiG nicht
Ein neues Buskonzept des Kantons Solothurn für die Region Olten berücksichtigt die Anforderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) nicht. Inclusion Handicap hat mit einer schriftlichen Stellungnahme beim Kanton interveniert.
 
Bahnhof Bürglen: Erfolgreiche Einsprache von Inclusion Handicap
Die Einsprache, welche Inclusion Handicap im Rahmen des Umbaus des Bahnhofs Bürglen erhoben hatte, ist Anfang März in allen Punkten gutgeheissen worden.
 

Technik
 
Neue Website der SBB nicht barrierefrei zugänglich
Anfang April wurde die neue Website der SBB aufgeschaltet. Trotz rechtlicher Pflicht ist sie für Menschen mit Behinderungen nicht zugänglich. «Das Gesetz wird nicht ernstgenommen», sagt Caroline Hess-Klein im Beitrag der Tagesschau.
 
Rollmaterial: SOB-Beschaffung in der Endphase, RBS am Anfang
Die Besichtigung des neuen Rollmaterials der Südostbahnen (SOB) steht kurz vor dem Abschluss. Für eine neue S-Bahn des «Regionalverkehrs Bern-Solothurn» steht die erste Besichtigung noch an.
 
Neue Kundeninformationen bei der RBS und den VBZ
Inclusion Handicap hat die neuen Perronanzeiger des «Regionalverkehrs Bern-Solothurn (RBS)» und die neuen dynamischen Fahrgast-Informationssysteme der «Verkehrsbetriebe Zürich VBZ» begutachtet.
 
Grossprojekt: Neuer Bahnhofsplatz in Olten
In Olten soll der Bahnhofsplatz grundlegend umgebaut werden. Inclusion Handicap hat die Fachstelle Hindernisfreies Bauen von Procap bei der Erarbeitung ihrer Stellungnahme im Vernehmlassungsverfahren unterstützt.
 
Vorwort aus Sicht der Menschen mit Behinderungen in neuem Normenwerk
Inclusion Handicap hat für das Schweizerische Normenwerk ein Vorwort beantragt.
 

Politik
 
BAV-Strategie mit Lücken und Tücken
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat heute an einem Mediengespräch die Strategie zur Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) präsentiert. Diese birgt die Gefahr, dass rund ein Viertel der Bahnhöfe nicht barrierefrei umgebaut wird.
 
Bahnhöfe werden geschlossen, Bushaltestellen nicht umgebaut
Das Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) verlangt den barrierefreien Umbau der Bahnhöfe bis 2030. Nun sollen diese jedoch geschlossen, statt umgebaut werden. Dies zeigt ein Beitrag aus der Rundschau. Noch viel schlimmer sieht es bei den Bussen aus. «Schweiz aktuell» zeigte am Beispiel des Kantons Bern, wie gravierend die Situation ist.