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HANDICAP UND RECHT 13-15/2017

Kategorie: Recht & Politik
Erstellt: Freitag, 22. Dezember 2017
Inclusion Handicap

HANDICAP UND RECHT 13-15/2017

«Handicap und Recht» ist eine Sammlung juritischer Artikel in den Bereichen Gleichstellungs- und Sozialversicherungsrecht. Inhalt sind die Präsentation und Kommentierung von praxisrelevanten Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsweisungen, ausgewählte Gerichtsurteile sowie Beispiele aus der Beratungstätigkeit.

BERUFLICHE VORSORGE

Wann können Pensionskassen Rentenzahlungen zurückfordern?

Invalidenrenten werden nicht nur in der IV, sondern auch in der beruflichen Vorsorge unter bestimmten Voraussetzungen zurückgefordert. Das Bundesgericht hat sich in mehreren aktuellen Urteilen damit auseinandergesetzt. Bei der nachfolgenden Zusammenfassung der Rechtsprechung werden zunächst die für die IV geltenden Grundsätze erläutert, bevor diesen die Regelung im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge gegenübergestellt wird.

ÖFFENTLICH ZUGÄNGLICHE DIENSTLEISTUNGEN PRIVATER

Discobesuch? – Nicht für Jugendlichen mit Sehbehinderung

Wann liegt eine Diskriminierung durch einen Dienstleistungsanbieter vor – wenn er in diskriminierender Absicht handelt oder wenn die Folgen für die betroffene Person diskriminierend sind? Die Rechtsprechung hat diese Frage nicht abschliessend geklärt. Dieser Artikel analysiert die aktuelle Situation in der Schweiz anhand eines Rechtsberatungsfall der Abteilung Gleichstellung von Inclusion Handicap. Einem Jugendlichen mit einer Sehbehinderung wurde der Zutritt zu einer Discothek verwehrt. Es sei für ihn zu gefährlich.

INTERNATIONALES RECHT

Agenda 2030: Transformation in eine inklusive Welt

Mit den Millenniums-Entwicklungszielen (Millennium Development Goals, kurz MDG) verbinden politisch interessierte Lesende zumeist einen Katalog von Zielvorgaben im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit. 2015 wurden diese von den Zielen der Agenda für Nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDG) abgelöst, die bis 2030 erreicht werden sollen. Die «Agenda 2030» geht in verschiedener Hinsicht über die MDG hinaus und erweist sich deshalb insbesondere auch für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in der Schweiz als bedeutungsvoll.

Handicap und Recht 01-02/2018

Kategorie: Recht & Politik
Erstellt: Freitag, 22. Dezember 2017
Inclusion Handicap
Zwei Praxisänderungen bei der IV
In den ersten beiden Ausgaben von Handicap und Recht in diesem Jahr erläutern wir eingehend folgende Neuerungen bei der IV: Die Änderung bei der Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode und die Praxisänderung des Bundesgerichts zur IV-Rente bei Depressionen.
IV
 
Änderung bei der Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode
Nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die in der Schweiz geltende Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode als diskriminierend eingestuft hat, hat der Bundesrat die Konsequenzen gezogen: Auf den 1.1.2018 ist das Bemessungssystem angepasst worden. Etliche Personen dürften dadurch einen höheren Invaliditätsgrad erreichen. Dafür soll der für die Invaliditätsbemessung massgebende «Aufgabenbereich» enger definiert werden. Wir fassen im Folgenden die bisherige Entwicklung zusammen, stellen die neue Regelung im Detail vor und weisen auf weitere Konsequenzen des Systemwechsels hin.
 
Praxisänderung des Bundesgerichts zur IV-Rente bei Depressionen
Am 30. November 2017 hat das Bundesgericht zwei Urteile zum IV-Rentenanspruch von Personen, die an Depressionen leiden, gefällt: Zum einen erklärte das Bundesgericht das für somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psychosomatische Leiden massgebende «strukturierte Beweisverfahren» auch für Depressionen als anwendbar. Zum anderen änderte es seine bisherige Praxis, wonach leichte bis mittelschwere Depressionen nur dann als invalidisierend zu betrachten sind, wenn sie erwiesenermassen therapieresistent sind.

Archiv

Artikelsammlung «Handicap und Recht»

«Handicap und Recht» ist eine Sammlung juritischer Artikel in den Bereichen Gleichstellungs- und Sozialversicherungsrecht. Inhalt sind die Präsentation und Kommentierung von praxisrelevanten Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsweisungen, ausgewählte Gerichtsurteile sowie Beispiele aus der Beratungstätigkeit. Die Artikel sind auf der Website von Inclusion Handicap abrufbar.

 

Handicap und ÖV 03/2017

Kategorie: Recht & Politik
Erstellt: Mittwoch, 20. Dezember 2017
Inclusion Handicap

 

HANDICAP UND ÖV 03/2017

Mit diesem Newsletter informieren wir Sie über ausgewählte Tätigkeiten von Inclusion Handicap in der technischen Beratung des ÖV sowie weitere relevanten Entwicklungen im Bereich ÖV.

POLITIK

Inclusion Handicap interveniert erfolgreich beim BAV

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) passt seine Strategie zur Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) an. Dank der Intervention von Inclusion Handicap wird eine Planungshilfe für die Transportunternehmen geändert.

Mehr Informationen

ROLLMATERIAL

Neue SBB-Züge Dosto werden auf Zugänglichkeit getestet

Die Neuanschaffung der SBB wird während der befristeten Betriebsbewilligung von den Fachkommissionen sowie Inclusion Handicap auf ihre Zugänglichkeit geprüft. Inclusion Handicap würde bei Mängeln gegen die Zulassung vom Verbandsbeschwerderecht Gebrauch machen.

Mehr Informationen

Neue Züge der SOB für Menschen mit Behinderungen zugänglich

Die Investition der Südostbahnen (SOB) ist auch für Menschen mit Behinderungen von Vorteil.

Mehr Informationen

INFRASTRUKTUR

Neuer Leitfaden zu taktil-visuellen Markierungen auf Bahnhöfen publiziert

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat einen neuen Leitfaden für taktil-visuelle Markierungen an Bahnperrons publiziert, der für Bahnhofbetreiber verbindlich ist. Die Behindertenorganisationen arbeiteten am Dokument mit.

Mehr Informationen zum Leitfaden

Mobilifte werden zum Ärgernis

Menschen mit einer Gehbehinderung dürfen Mobillifte nicht benützen. Inclusion Handicap hat bei der SBB interveniert.

Mehr Informationen zu den Mobiliften

KUNDENINFORMATION

Neue Perronanzeiger – Chance (bislang) nicht genutzt

Inclusion Handicap befürchtet, dass der neue Perronanzeiger der SBB für blinde und sehbehinderte Passagiere nicht zu benutzen ist.

Mehr Informationen zum neuen Perronanzeiger

DIVERSES

Inclusion Handicap sorgt für kostenlose Begleiterkarten im Thurgau

Der Kanton Thurgau wird ab dem 1. Januar 2018 Begleiterkarten für Menschen mit Behinderung im öffentlichen Verkehr kostenlos abgeben.

Mehr Informationen zur Begleiterkarte


Handicap und Politik 08/2017

Kategorie: Recht & Politik
Erstellt: Freitag, 17. November 2017
Inclusion Handicap

HANDICAP UND POLITIK 08/2017

Mit diesem Newsletter halten wir Sie über das politische Geschehen in den Bereichen Sozialversicherungen und Behindertengleichstellung auf dem Laufenden. Wir informieren Sie über die Positionen und politischen Tätigkeiten von Inclusion Handicap.

In dieser Ausgabe halten wir Sie unter anderem  über den aktuellen Stand bei den Beratungen der EL-Reform auf dem Laufenden. Sie finden zudem die aktuellen Vernehmlassungsantworten aus dem Gleichstellungsbereich, z.B. die Vorlage zu einer Nationale Menschenrechtsinstitution oder zwei geplanten Reformen bei den Krankenkassen.


EL-REFORM

Mieten anpassen, aber Kinderbeiträge kürzen?

Die SGK des Nationalrates hat an zwei Sitzungen die EL-Reform behandelt, weiter geht es in der Kommission im Januar.  Am 3. November beschloss sie eine empfindliche Kürzung bei den Kinderbeiträgen. In der Oktober-Debatte waren immerhin die dringend nötigen Anpassungen bei den Mieten unbestritten.


IV

Assistenzbeitrag ermöglicht vielen Menschen mit Behinderungen ein selbstbestimmtes Leben

Dies zeigt eine 5-jährige Evaluation des Assistenzbeitrags des BSV. 

Haarsträubender Entscheid: Bei mutmasslichem IV-Missbrauch wird härter durchgegriffen als bei Terrorismusverdacht

Ein Verdacht auf Missbrauch von Sozialversicherungsleistungen wiegt schwerer als ein Verdacht auf Mord oder terroristische Aktivitäten – zumindest gemäss der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-S).

Erhöhung des Intensivpflegezuschlag

Der Intensivpflegezuschlag bei der IV für Familien, die sich zu Hause um ein schwerkrankes oder -behindertes Kind kümmern, wird ab dem 1. Januar 2018 erhöht.


NATIONALE MENSCHENRECHTSINSTITUTION

Menschenrechte stärken heisst Rechte der Menschen mit Behinderungen stärken

Aus dem Pilotprojekt Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) soll nun auch in der Schweiz dauerhaft eine Nationale Menschenrechtsinstitution (NMRI) installiert werden. Inclusion Handicap sieht Verbesserungspotenzial.


KRANKENKASSEN

Höhere Franchisen: Hartes Brot für chronisch Kranke

Aufgrund der ständig steigenden Gesundheitskosten steht eine generelle Erhöhung der Krankenkassen-Franchisen zur Debatte. Dies könnte für chronisch Kranke zu einem finanziellen Problem werden, wie Inclusion Handicap in der Vernehmlassungsantwort monierte.

Wirtschaftlichkeit statt Qualität beim Arztbesuch von Menschen mit Behinderungen?

Die Qualität der Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderungen darf nicht reinem Kostendenken zum Opfer fallen. Dies kritisiert Inclusion Handicap bei der geplanten Neuregelung über die Zulassung von Ärztinnen und Ärzten.


MOBILITÄT

Erschwerte Bedingungen für Menschen mit Behinderungen beim Erlangen des «Permis»

Der Bundesrat hat diverse Bestimmungen zum Erlangen eines Führerausweises in die Vernehmlassung geschickt. Insbesondere gehörlose Neulenkerinnen und –lenker werden benachteiligt.


ARBEIT

Jugendsession debattiert über inklusiven Arbeitsmarkt

An der Jugendsession 2017 war die «Einbindung von Menschen mit Behinderungen» eines der Schwerpunktthemen.


INTERNATIONALER TAG DER MENSCHEN MIT BEHINDERUNGEN

Arbeit – Einkommen – Selbstbestimmung

Der Slogan zum Int. Tag der Menschen mit Behinderungen vom 3. Dezember 2017 lautet «Arbeit – Einkommen – Selbstbestimmung.» Wir ermuntern Sie, die Unterlagen über Ihre Kanäle weiterzuverbreiten, damit der 3. Dezember erneut vielfältig und bunter Tag wird.


NACHRUF

Nachruf auf Marc F. Suter, ehemaliger Präsident von Inclusion Handicap

Marc F. Suter ist im Alter von 64 Jahren verstorben. Der ehemalige Nationalrat und Präsident von Inclusion Handicap war ein unermüdlicher Kämpfer für die Gleichstellung der Menschen mit Behinderungen.